Diese Web-Präsenz ist experimentell und im Aufbau. Sie ist ein Beitrag zur öffentlichen Diskussion und eine Einladung zur Entwicklung neuer Politikansätze in der Klimakrise. Sie stellt die Frage: Wie kann wirksame Klimaschutzpolitik in Hamburg gelingen?
Die Klimakrise ist in Hamburg ganz oben auf der politischen Tagesordnung angekommen. Klimaschutzgesetz, Klimaplan und die Begrenzung der Erderwärmung als Verfassungsauftrag wurden noch kurz vor der Bürgerschaftswahl im Februar 2020 verabschiedet.
Nur: Klimaplan und Klimaschutzgesetz des alten Senats reichen klar erkennbar nicht aus, die selbst gesetzten Ziele zu erreichen. Und die gesetzten Ziele bleiben deutlich hinter den Empfehlungen der Klimawissenschaft, den Appellen der UN und den Forderungen von Fridays for Future zurück.
Die Hamburger Politik und der neu zu bildende Senat laufen damit nicht nur Gefahr, bei der notwendigen Verringerung der CO2-Emissionen zu scheitern. Sie versäumen es auch, den Risiken des bevorstehenden Strukturwandels zur kohlenstoffarmen Wirtschaft und Gesellschaft wirksam zu begegnen. Und sie verspielen die Chancen auf eine lebenswerte und wirtschaftsstarke Stadt, die in einer zukunftsgewandten Klimapolitik stecken.
Dabei experimentiert Hamburg bereits mit Reallaboren zur Energiewende, Stadtwerkstätten zur Bürger*innenbeteiligung oder Projekten wie „Klimafreundliches Lokstedt“ und „Ottensen macht Platz“. Wie bekommen wir diese Experimente aus ihren Nischen und bringen sie im Kernbereich von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zur Wirkung?
Ein Blick über den Tellerrand, beispielsweise nach Großbritannien, Finnland, Richtung Brüssel oder in die aktuelle Forschung, zeigt hinreichend Beispiele für wirkungsvolle Innovationsprogramme, Institutionen und Beteiligungsprozesse. Transformationsforschung und Politikwissenschaft halten einen gut durchdachten Werkzeugkasten bereit, der nur darauf wartet, in Hamburg in die Praxis umgesetzt zu werden.
Diese Webseite – und was immer in den nächsten Monaten daraus erwächst – soll zwei Dinge erreichen: Anregungen für neuen Ansätze einer wirksamen Hamburger Klimapolitik liefern, und dazu einladen, dies Ansätze weiterzuentwickeln und in Hamburg wirksam werden zu lassen.
Derzeit wird diese Webseite von einem losen Zusammenschluss von Menschen getragen, die die Sorge um das strukturelle Versagen der Klimapolitik zusammengebracht hat – und die Überzeugung, dass eine wirkungsvolle Klimapolitik, auf die wir als Hamburger*innen stolz sein können, möglich ist.
Sollte diese Ideen Ihr Interesse finden, Sie an einer Mitarbeit interessiert sein oder einfach auf dem Laufenden gehalten werden wollen – bitte treten Sie mit uns in Kontakt. Wir freuen uns.
Hamburg, im Februar 2020
Axel Bühler, ehemaliges Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, Physiker
Titelgrafik: Warming Stripes for Germany from 1881-2018 #ShowYourStripes